Das Mieterstromgesetz wurde vor 100 Tagen im Bundesgesetzblatt am 24. Juli 2017 veröffentlich und ist seitdem in Kraft getreten – vorbehaltlich der Zustimmung der EU-Kommission. Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen! Die Bundesnetzagentur hat Mieterstrom-Meldezahlen veröffentlicht. Nach hundert Tagen …
CARMEN e. V. hat in Zusammenarbeit mit dem DGS Franken am 14. September 2017 in Nürnberg ein Fachgespräch zum Thema „Mieterstrom für Wohngebäude“ ausgerichtet. Rund 130 Zuhörer folgten den Vorträgen von Michael Vogtmann (DGS), Peter Nümann (Rechtsantwalt), Andreas Horn, sowie …
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt auf Ihrer Internetseite ein Formular für die „Meldung zur Inanspruchnahme eines Mieterstromzuschlags“ zur Verfügung. Das Formular wirkt noch etwas vorläufig, insbesondere ist zu berücksichtigen, dass der Anspruch auf Mieterstromzuschlag besteht für: Strom aus Solaranlagen mit einer …
Meldeformular für Inanspruchnahme des Mieterstromzuschlags Read more »
Das Mieterstromgesetz wurde am 24.7.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt – vorbehaltlich der beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission voraussichtlich (dann rückwirkend) zum 25.7.2017 in Kraft. Mit dem Prüfungsergebnis durch die EU-Kommission ist im September / Oktober 2017 zu rechnen. Derweil …
Die Mieterstromhöchstpreisbegrenzung in §42 a Abs. 4 des MieterstromGesetzes wurde gegenüber den Entwurfsversionen zwar verbessert (siehe Kommentar!), weil der administrative Aufwand der „doppelten Rechnungsstellung“ zumindest vordergründig reduziert wurde. Die Höchstpreisbegrenzung selber auf 90% des Grundversorgertarifs bleibt aber bestehen! In der …
Das Mieterstrom-Gesetz wurde am 24.7.2017 im Bundesanzeiger veröffentlicht! Laut Artikel 6 des Gesetzes tritt das Gesetz am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft! Artikel 6 Inkrafttreten (1) dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Abs. 2 am Tag nach der Verkündigung in …
Das Mieterstromgesetz wurde heute im Bundestag verabschiedet! Der Wirtschaftsausschuss hatte am Vortag eine Beschlussempfehlung verabschiedet. Sonnenkraft-Vorstand Andreas Horn hatte zuvor als Sachverständiger in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses teilgenommen und deutliche Verbesserungen des Entwurfs des Mieterstromgesetzes gefordert. Leider wurden diese Verbesserungsvorschläge …
Mieterstromgesetz verabschiedet – Teilerfolg für Sonnenkraft Read more »
Am Mittwoch um 11:00 Uhr findet im Wirtschaftsausschuss die Anhörung zum Mieterstromgesetz statt. Alle offiziellen Infos aus dem Bundestag hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTcva3cyNS1wYS13aXJ0c2NoYWZ0LW1pZXRlcnN0cm9tLzUwOTkwNg==&mod=mod454772 Die Stellungnahmen der Sachverständigen findet man durch Suche nach „Mieterstrom Stellungnahme“ hier: https://www.bundestag.de/service/suche?suchbegriff=mieterstrom+stellungnahme Die Stellungnahme von Sonnenkraft Freising ist …
Anhörung zum Mieterstromgesetz – Stellungnahmen der Sachverständigen Read more »
Unser Vorsitzender Dr. Andreas Horn wurde als Sachverständiger für die Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des deutschen Bundestags benannt! Die Anhörung findet am Mittwoch, den 21. Juni 2017 von 11:00 bis 13:00 Uhr statt und wird live …
Sachverständiger für MieterstromGesetz im Wirtschaftsausschuss des deutschen Bundestags Read more »
UPDATE am 05.05.2017: Die Solarthemen+plus vom 5. Mai berichten: „Nach Solarthemen-Recherchen, soll der Fehler im parlamentarischen Verfahren korrigiert werden und nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums sollen dann die geringeren Werte gelten.“ Somit ist die Degression für den Mieterstromzuschlag noch höher! …
Vergütungsanspruch für Solarstrom im Mai 2017: Mieterstromzuschlag sinkt bereits Read more »